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Eggerts SachsenWind – Feiner Unterschied

Die sächsische Landtagswahl hat ihren ersten Skandal schon weit vor dem Wahltag. Jedenfalls nach Meinung der AfD. Die darf nur mit einer vergleichsweise kurzen Kandidatenliste antreten – besetzt von 17 Männern und einer Frau. Obwohl sie nach Umfragen vermutlich die Chance hat, mit wesentlich mehr Abgeordneten ins Parlament einzuziehen. Das Problem: Der Landeswahlausschuss akzeptiert nur diese Liste, eine zweite und schließlich eine dritte eingereichte fanden keine Gnade. Begründung: Formfehler.

Der soll darin bestehen, dass die AfD zwei Parteitage gebraucht habe, um ihre Kandidaten zu küren, einen, der die 18er-Liste hinterließ, einen zweiten, um weitere 43 Kandidaten zu wählen. Dem widerspricht die AfD: Der zweite Parteitag sei lediglich die durch Zeitprobleme verursachte Fortsetzung des ersten gewesen. Der Landeswahlausschuss sieht das anders – keine bloße Fortsetzung, ein neuer Parteitag war‘s.

Man muss nicht AfD-Anhänger sein, um diese eher mühsame Interpretation des feinen Unterschieds seltsam zu finden. Klar – Gesetz ist zunächst mal Gesetz. Doch hat es da keinen Ermessensspielraum gegeben? Denn klar ist auch: Die AfD darf sich nun in der Opferrolle gefallen. In der sie erfahren ist. Und erfolgreich.

Ihr Hans Eggert

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Kommentar von Thomas Herder
Die hochangesehenen Verfassungsjuristen Schönberger/ Schönberger ( verfassungblog.de) haben doch exakt dargelegt, dass die AfD-Liste fehlerlos war und die Wahl wohl deshalb wiederholt werden muss. Warum kann das dann vorher nicht mehr korrigiert werden?
Kommentar von T. Freid
Die AfD kann doch nichts dafür, wenn der Landeswahlausschuss eine durch keine Vorschrift gedeckte Fehlentscheidung, die letztlich eine undemokratische Wahlmanipulation ist.

Räuber rief „Geld her, Geld her!“ – Polizei sucht Zeugen

Weißwasser. Mit den Worten „Geld her, Geld her!“ hat ein bislang unbekannter Mann am Mittwoch in Weißwasser versucht, eine Frau um ihr Geld zu bringen. Die 59-Jährige spazierte gegen 12.10 Uhr den Gehweg zwischen Boulevard und Parkplatz an der Schwimmhalle entlang, als ihr ein Mann entgegen kam. Er lief aus dem Durchgang zur Rosa-Luxemburg-Straße direkt auf sie zu, stieß ihr mit beiden Händen gegen den Oberkörper und forderte Geld. Als die Frau sagte, sie habe kein Geld, packte ihr Gegenüber sie an der Jacke und rief nochmal „Geld her, Geld her“. Als die Frau daraufhin begann, um Hilfe zu schreien, ließ der Täter von ihr ab und lief in Richtung Schweigstraße davon. Die 59-Jährige kam unverletzt und mit dem Schrecken davon. Den Tatverdächtigen beschrieb die Frau folgendermaßen: männlichcirca 1,80 Meter groß20 bis Mitte 30 Jahre altdunkles Kapuzenshirt oder Jacke, Kapuze in das Gesicht gezogen, hellere Hose Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der versuchten räuberischen Erpressung aufgenommen. Alle Zeugen, die sich zur Tatzeit in Tatortnähe aufhielten und Hinweise zum Sachverhalt oder zum Täter geben können, werden gebeten, sich persönlich oder telefonisch beim Polizeirevier Weißwasser unter der Rufnummer 03576/262 0 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. Zu einem anderen Vorfall werden ebenfalls Zeugen gesucht. Am Dienstagnachmittag warf eine Frau in Bautzen Steine auf Autos und lief auch auf die Fahrbahn. Mit den Worten „Geld her, Geld her!“ hat ein bislang unbekannter Mann am Mittwoch in Weißwasser versucht, eine Frau um ihr Geld zu bringen. Die 59-Jährige spazierte gegen 12.10 Uhr den Gehweg zwischen Boulevard und Parkplatz an der Schwimmhalle…

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Eislöwen gegen Falken & Towerstars

Dresden. Am kommenden Wochenende sind die Dresdner Eislöwen gegen die Heilbronner Falken und die Ravensburg Towerstars gefragt. Dabei dürfen sich die kleinen, aber auch die großen Fans am morgigen Heimspiel auf den Besuch vom Nikolaus freuen. Cheftrainer Rico Rossi muss weiterhin auf den Stürmer Tom Knobloch (Oberkörperverletzung) verzichten. Rico Rossi, Eislöwen-Cheftrainer: „Die Mannschaft hat die letzten fünf Spiele sehr gut gepunktet und gespielt. Mit Heilbronn und Ravensburg warten zwei Top-Mannschaften auf uns. Gerade Heilbronn spielt ein sehr aggressives und geradliniges Eishockey. Um morgen die drei Punkte zu holen, müssen wir konstant Leistung über 60 Minuten zeigen und von der Strafbank fernbleiben.“ Nick Huard: „Das vergangene 6-Punkte-Wochenende gibt uns Selbstvertrauen für die kommenden Spiele. Wir müssen gegen Heilbronn und Ravensburg da weitermachen, wo wir aufgehört haben. Wenn wir weiter aggressives Forechecking spielen und an unserem System festhalten, dann haben wir gute Chancen zu gewinnen.“ Am Freitag, 6. Dezember, 19.30 Uhr, empfangen die Dresdner Eislöwen die Heilbronner Falken in der EnergieVerbund Arena. Das Spiel wird geleitet von den HSR Mischa Apel und Razvan Gavrilas. Kassen und Arenatüren öffnen 18 Uhr, der VIP-Raum 18.30 Uhr. Das Spiel bei den Ravensburg Towerstars am Sonntag, 8. Dezember beginnt 18.30 Uhr. SpradeTV zeigt beide Partien live. (pm)Am kommenden Wochenende sind die Dresdner Eislöwen gegen die Heilbronner Falken und die Ravensburg Towerstars gefragt. Dabei dürfen sich die kleinen, aber auch die großen…

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