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Eggerts SachsenWind – Gretchenfrage

Der Föderalismus hat bei uns Tradition. Mit Ausnahme der DDR und dem Nazi-Reich waren von der Weimarer Republik bis zum Heiligen Römischen Reich alle deutschen Staatsgebilde föderal. Selbstredend wurde auch die Bundesrepublik so organisiert: Man ist aufeinander angewiesen, aber Entscheidungen und Verantwortung sind zwischen Bund, Ländern und zwischen Land und Kommune strikt aufgeteilt. Die Deutschen, auch die Sachsen, wissen, was sie daran haben – nicht nur dann, wenn Fehlleistungen (welcher Ebene auch immer) zu verhindern oder zumindest abzumildern sind.

Doch seit es bei uns Corona gibt, werden Zweifel laut, ob es angezeigt ist, den Kampf gegen diese globale Gesundheitskrise wie gut föderalistisch vorgesehen den Ländern, also vor allem den Gesundheitsämtern zu überlassen – derweil »Berlin« wie ein Trainer an der Seite auf und ab läuft. Zumal mindestens die örtlichen Behörden, auch die sächsischen, seit Jahren über gravierende Mittel- und Personaldefizite klagen.

Mitten in der großen Krise ist also die föderale Gretchenfrage gestellt. Und die Kanzlern weiß  (nach langem Schweigen zu dieser Krise) sofort die Antwort: »Föderalismus ist nicht dafür da, dass man die Verantwortung wegschiebt...«. Wen wohl meinte sie damit?

Ihr Hans Eggert

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