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Eggerts SachsenWind – Schwarzrotgrün

Wir wollen nicht spekulieren, wieviele Sachsen je in Kenia gewesen sind. Da Sachsen aber nun von einer »Kenia-Koalition« regiert wird, dürfte mancher zumindest nachschauen, wo Kenia liegt und was Sachsen und Kenia gemeinsam haben. Nicht viel – allein die Landesfarben Kenias sind im Spiel: Schwarzrotgrün. Tja, und da künftig CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Dresdner Kabinettstisch sitzen, haben wir es eben mit einer Kenia-Koalition zu tun.

Solch blumige Bezeichnungen – es gibt derzeit u.a. Jamaika-, Deutschland- und Kiwi-Koalitionen – dürften der Hoffnung entsprungen sein, die politische Farbenlehre für uns Normalbürger griffig zu machen. Ob das so wirkt, sei dahingestellt. Schief geraten politische Farbvergleiche für Koalitionen allemal. Diese nämlich setzen Kompromisse voraus. Leuchtend echte Farben kommen da selten raus, eher Grautöne aller Art.

Was Ministerpräsident Michael Kretschmer wohl dazu veranlasste, die Erwartungen an seine neue Regierung zu dämpfen: Im Vergleich zu 1990 seien die heutigen Herausforderungen »vergleichsweise klein«. Da liegt er richtig. Doch weil wir gerade mit schiefen Bildern hantieren: Er wird, um annähernd erfolgreich zu regieren, dennoch ein Gemüt wie ein Schaukelpferd brauchen.

Ihr Hans Eggert

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Landrat und Bürgermeister durch Verfassungsschutz informiert

Bautzen. Um die Städte und Gemeinden zu den Plänen für ein rechtsextremes Siedlungsprojekt und  Jugendzentrums zu informieren, hat Landrat Michael Harig am Mittwoch, 1. Juli 2020, zu einer Beratung in das Landratsamt eingeladen. Zu der kurzfristig anberaumten Veranstaltung waren Vertreter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Landeskriminalamt, Polizei und Innenministerium vor Ort, um über die Hintergründe des im Landkreis Bautzen geplanten Projektes zu informieren und die Vertreter von Städten und Gemeinden zu sensibilisieren. Durch das Landesamt für Verfassungsschutz wurde die Ankündigung des neurechten Musiker Chris Ares für ein Siedlungsprojekt im Landkreis Bautzen als ernstzunehmend bewertet. Ähnliche Projekte fänden sich im gesamten Bundesgebiet und passten in die Strategie der Bewegung. Die gute Vernetzung des Rechtsmusikers mit dem lokalen Ableger der als rechtsextrem geltenden Gruppierung „Identitäre Bewegung“ sei ein weiterer Hinweis. Anhaltspunkte, in welchen Städten und Gemeinden das in sozialen Medien angekündigte Projekt genau realisiert werden soll, liegen bisher jedoch noch nicht vor. Für das geplante „patriotische  Jugendzentrum“ habe man die Ankündigung registriert, dass dies in der Stadt Bischofswerda vorgesehen sei. Landrat Harig: „Die Beratung war ein wichtiger erster Schritt, um ein rechtsextremes Projekt im Landkreis Bautzen zu verhindern. Wir freuen uns eigentlich über jeden Zuzug in unsere Region – für völkische Siedlungsprojekte, patriotische Jugendzentren und dergleichen, gilt dieses Willkommen jedoch ausdrücklich nicht.“Um die Städte und Gemeinden zu den Plänen für ein rechtsextremes Siedlungsprojekt und  Jugendzentrums zu informieren, hat Landrat Michael Harig am Mittwoch, 1. Juli 2020, zu einer Beratung in das Landratsamt eingeladen. Zu der kurzfristig anberaumten…

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