Andreas Kirschke

Was der Strukturwandel braucht

Hoyerswerda. In Hoyerswerda war Mittwoch die Regionalkonferenz Lausitzer Seenland

Die langjährigen Erfahrungen der Bergbau-Sanierung sollten in den Prozess des Strukturwandels in der Lausitz mit einfließen. Das Lausitzer Seenland kann ein positiver Beitrag für das Image der Region sein. Es gilt als weicher Standort-Faktor für die gesamte Lausitz. Dies unterstrich Daniel Just, Geschäftsführer des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen, Mittwoch zur Regionalkonferenz 2019. Thema war „Relevanz des Lausitzer Seenlandes im regionalen Strukturwandel“. Rund 90 Teilnehmer aus Kommunal- und Landespolitik, Wirtschaft, Tourismus, Wissenschaft, Kultur und weiteren Bereichen nahmen an der Konferenz im Schloss Hoyerswerda teil. Schirmherr war Landrat Michael Harig, Vorsitzender des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen. Dringend, so betonte er, braucht die Region für den Strukturwandel ein beschleunigtes Planungsrecht. Dies soll gesetzlich festgeschrieben sein. Dringend braucht die Region zudem das Struktur-Stärkungs-Gesetz.

„Derzeit läuft die zweite Lesung des Gesetz-Entwurfs im Bundestag. Der Beschluss folgt voraussichtlich im Februar“, sagte Dr. Stephan Rohde, Lausitzbeauftragter der Sächsischen Staatskanzlei seit Februar 2019. Rund 700 Millionen Euro stehen jährlich bis zum Kohle-Ausstieg 2038 für alle Kohlereviere bundesweit bereit. Das betrifft das Rheinische Revier, das Leipziger Revier und das Lausitzer Revier. 120,4 Millionen Euro jährlich stehen für den sächsischen Teil der Lausitz bereit. „Wir hatten ursprünglich 500 Projekte geplant. Nur 200 kamen in die engere Wahl. Wir rechnen jetzt realistisch mit 130 Projekten im Wertumfang von 100 Millionen Euro“, sagte Stephan Rohde. Er unterstrich: Tourismus in der Region sichert und schafft nicht nur Arbeitsplätze. Tourismus ist zudem Botschafter der Region Lausitz. „Bereits in den 1990er Jahren gelang es, Planungen zu beschleunigen. Dieser Geist ist noch nicht so richtig angekommen“, meinte Dr. Klaus Freytag, seit Juni 2018 Lausitz-beauftragter der Brandenburgischen Landesregierung. Auch er betonte die Notwendigkeit eines Staatsvertrages für den Strukturwandel. „Wir wollen eine längerfristige Vereinbarung. Es muss klar geregelt sein, welche Haushalte dafür gebraucht werden“, erläuterte er. Der frühere Bergmann war von 2004 bis 2015 Präsident des Brandenburgischen Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe. Planungsbeschleunigung, so unterstrich er, muss auch bei Mitarbeitern in Behörden selbst beginnen.  „Das heißt: man muss an bestimmten Stellen mutig entscheiden. Wir müssen die Beschleunigung wollen. Beschleunigung fängt bei uns selbst an.“

Daniel Just wünscht sich die Einbindung des Lausitzer Seenlandes in den Strukturwandel. Er hofft, dass Behörden der Genehmigung zu mehr Pragmatismus zurückkehren. Mit zwei Appellen und einer Bitte wandte sich Lautas Bürgermeister Frank Lehmann (parteilos) an die beiden Lau-sitzbeauftragten. „Wir Kommunen brauchen einen Staatsvertrag zur verbindlichen Festschreibung des Strukturwandels. Wir brauchen eine Stärkung bestehender Unternehmen. Wir haben zurzeit 19 Technologiezentren. Auch sie gilt es zu stärken“, meinte Frank Lehmann. Sein Appell war: Kommunen brauchen dringend beschleunigtes Planungsrecht der Landesbehörden. Die Genehmigungsbehörden sollten mit genug Personal ausgestattet sein. Das Lausitzer Seenland mit Tourismus sollte in den Strukturwandel eingebunden sein. Die nächste Regionalkonferenz im Lausitzer Seenland findet wieder auf Brandenburger Seite am 12. November 2020 in Großräschen auf den IBA-Terrassen statt.

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Palais-Sommer darf stattfinden

Dresden. Abstand einhalten, Hygienemaßnahmen beachten, maximal 1.000 Besucher gleichzeitig im Park – das sind die Vorgaben, unter denen das Palais-Sommer-Team die diesjährige  Veranstaltung vom 17. Juli bis 23. August  unter freiem Himmel am Japanischen Palais stattfinden lassen darf. Insgesamt wird es zwölf Klaviernächte, mindestens drei »Klaviernacht+«, 15 Konzerte im Park, rund zehn Mal Rahmenprogramm mit neuen Formaten und zwei Palais Slam-Abende geben, außerdem noch  über 60 Yoga-Veranstaltungen.  Verraten werden dürfen bereits erste Termine: Am 19. Juli sorgt die Berliner Band »Die Höchste Eisenbahn« für Indiesound, am 20. August ist Kai Schumacher erstmalig zu erleben und am 23. August gibt e die Klassiknacht mit der finnischen Sopranistin Camilla Nylund. Sponsoren gesucht Das Palais Sommer Team appelliert mit einem Aufruf an seine Gäste, sich selbst ein Geschenk zu machen und jetzt mit einem Spendenbeitrag einen Vertrauensvorschuss für ihr Freiluft-Kunst- und Kulturfestival zu leisten und damit auch langfristig die Künstler und die Kulturbranche in Sachsen zu unterstützen. Deshalb kann ab sofort bis zum 20. Juni, dem Tag der Sommersonnenwende, verstärkt gespendet werden. Vor allem im Vorfeld ist ein hohes Spendenaufkommen besonders wichtig. Benötigt wird ein Betrag von 50.000 Euro, der insbesondere für die Programmplanung sowie die Künstlergagen eingesetzt wird.  Abstand einhalten, Hygienemaßnahmen beachten, maximal 1.000 Besucher gleichzeitig im Park – das sind die Vorgaben, unter denen das Palais-Sommer-Team die diesjährige  Veranstaltung vom 17. Juli bis 23. August  unter freiem Himmel am Japanischen…

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Heiß, heißer, Haltestelle

Dresden. »Heiß, heißer, Haltestellen« ist eine Onlineumfrage betitelt, die sich bis 21. Juni mit dem Thema »Sommerliche Hitzebelastung an Dresdner Haltestellen« befasst. Konkret möchte das Dresdner Umweltamt wissen, wie Haltestellen in Zukunft hitzeangepasst gestaltet werden können, um das Warten bei sommerlichen Höchsttemperaturen angenehmer zu gestalten.   Die anonyme Befragung dauert etwa 20 bis 30 Minuten. Die Ergebnisse fließen in die laufende Planung zur hitzeangepassten Gestaltung der Haltestelle Julius-Vahlteich-Straße ein. Wenn sich die Maßnahmen bewähren (Akzeptanz, Optik, Pflege), planen die Dresdner Verkehrsbetriebe weitere Haltestellen entsprechend umzugestalten.  Neben dem Umweltamt wirken die Dresdner Verkehrsbetriebe AG und das ISP Erfurt an der Befragung mit. Das Projekt „HeatResilientCity“ (Hitzeresiliente Stadt- und Quartiersentwicklung in Großstädten am Beispiel von Dresden und Erfurt) wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) als Vorhaben der „Leitinitiative Zukunftsstadt“ im Themenbereich „Klimaresilienz durch Handeln in Stadt und Region“ gefördert. Für die Laufzeit bis Herbst 2020 erhalten die Projektpartner insgesamt rund 2,5 Millionen Euro. Wissenschaftliche Partner sind das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (Projektleitung), das Institut für Stadtforschung, Planung und Kommunikation der Fachhochschule Erfurt (ISP), das Institut für Hydrologie und Meteorologie der Technischen Universität Dresden und die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden. Praxispartner sind das Umweltamt der Landeshauptstadt Dresden, das Umwelt- und Naturschutzamt der Landeshauptstadt Erfurt sowie die Eisenbahner-Wohnungsbaugenossenschaft Dresden. Zur Umfrage: www.mitdenken.sachsen.de/gruene-haltestelle»Heiß, heißer, Haltestellen« ist eine Onlineumfrage betitelt, die sich bis 21. Juni mit dem Thema »Sommerliche Hitzebelastung an Dresdner Haltestellen« befasst. Konkret möchte das Dresdner Umweltamt wissen, wie Haltestellen in Zukunft hitzeangepasst…

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