Bautzen: Der (Spar) Haushalt steht

Bautzen. Es war ein langer und zäher Abend – zumindest für die Zuschauer, die auf der Besuchertribüne in der Mehrzweckhalle „Am Schützenplatz“ der letzten Stadtratssitzung beiwohnten. Vorrausgegangen waren lange Reden der Fraktionsangehörigen und Änderungsanträge von CDU und AFD. Letztendlich wurde der Haushalt, der ein Defizit von 3,4 Millionen Euro aufweist und Aufwendungen in Höhe von 87,2 Millionen Euro zu verzeichnen hat, mehrheitlich mit 17 Ja-Stimmen beschlossen. Die Stadt Bautzen ist demnach handlungsfähig, muss sich aber in den nächsten Jahren an Konsolidierungsmaßnahmen und Einsparungen gewöhnen. Anträge von CDU und AFD wurden abgelehnt Die AFD-Fraktion hatte beantragt, die geplanten Investitionen für die Spreebrücke in Höhe von 180.000 Euro komplett zu streichen. Dieses Kapital war im Haushalt dafür vorgesehen, um weitere Erkenntnisse über die Möglichkeiten einer Errichtung der Brücke sowie Kostenverhältnisse zu ermitteln. Die AFD hätte das Geld lieber in Schulen für Luftreiniger und Höhenverstellbare Tische investiert. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt. Auch die CDU wollte Änderungen im Haushalt vornehmen. So sollten unter anderem Kosten gespart werden bei den Investitionen einer Sonnenschutzverglasung am Gewandhaus, die Reduzierung der Aufwendungen am russischen Friedhof sowie den Investitionsrahmen der Spreebrücke von 180.000 Euro auf 100.000 Euro zu senken. Auch dieser Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Oberbürgermeister Alexander Ahrens betonte in aller Deutlichkeit, dass Änderungen im Haushalt auch zu Folge haben, das der bestehende Haushaltsentwurf nicht beschlossen werden kann. Die Stadt könnte somit keine neuen Projekte angehen. Trotz Einsparungen sind Investitionen geplant Der beschlossene Haushalt ist zwar an Einsparungen gebunden, deswegen werden aber keineswegs Investitionen zurückgenommen. Die Stadt plant die Schiller-Kita und die Dr. Salvador-Allende-Oberschule auf Vordermann zu bringen, eine neue Sporthalle an der Müllerwiese zu bauen, ein Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Stiebitz bereitzustellen sowie der Ausbau der Paulistraße voranzutreiben. Es war ein langer und zäher Abend – zumindest für die Zuschauer, die auf der Besuchertribüne in der Mehrzweckhalle „Am Schützenplatz“ der letzten Stadtratssitzung beiwohnten. Vorrausgegangen waren lange Reden der Fraktionsangehörigen und…

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Hier geht‘s lang zum Firmenlauf

Hoyerswerda. Manchmal braucht man erst den richtigen Kick, um die Laufschuhe zu schnüren und mit dem Training zu beginnen. Für alle, die zum 2. SC-Krabat-Firmenlauf am 9. Juni antreten wollen, stellen wir heute den Streckenplan vor. Der hilft nicht nur zur Orientierung, sondern lässt sich zu Trainingszwecken auch schon im Vorfeld ablaufen. Wenn die Motivation für das Lauftraining fehlt, kann das viele Gründe haben. Warum sich das Joggen oder Laufen trotzdem lohnt? Weil nach einer Viertelstunde alle Farben kräftiger, alle Konturen schärfer sind.Weil Läuferinnen und Läufer gelassener und weniger emotional erschöpft sind.Weil die intensiven Naturerlebnisse in verschiedenen Jahreszeiten einfach toll sind.Weil der Cortisol-Spiegel deutlich verringert wird und man mit dem Laufen Stress abbauen kann.Weil man selbstbewusster wird und sich schneller aus einer miesen Stimmung holen kann.Weil man durch das Laufen ungeahnte Kräfte in sich entdecken kann. Also probiert es auf der zwei Kilometer langen Originalstrecke des SC-Krabat-Firmenlaufes einfach mal aus. Dabei lassen sich übrigens gleich noch Frühlingskilometer sammeln und gemeinsam als Firmenteam zeigt ihr am 9. Juni, was ihr draufhabt. Alle Informationen zum SC-Krabat-Firmenlauf unter: www.sc-krabat-lauf.sportclub-hoyerswerda.de Manchmal braucht man erst den richtigen Kick, um die Laufschuhe zu schnüren und mit dem Training zu beginnen. Für alle, die zum 2. SC-Krabat-Firmenlauf am 9. Juni antreten wollen, stellen wir heute den Streckenplan vor. Der hilft nicht nur zur…

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Stadtrat Bischofswerda: Haushalt abgelehnt

Bischofswerda. In der letzten Stadtratssitzung gab es bei der Abstimmung zum geplanten Doppelhaushalt 2021/2022 eine Pattsituation. In der Abstimmung stimmten 10 Stadträte für und 10 Stadträte gegen den Haushalt. Eine Stimme enthielt sich. Stadtverwaltungsmitarbeiterin Nicole Pietsch erklärt, wie in solch einer Situation verfahren wird: „Bei einer Pattsituation ist der Antrag als abgelehnt zu werten.“ Vorher gab es rege Diskussionen über den angebrachten Antrag der Fraktion Linke/SPD. Diese forderten, dass eine dritte IT-Stelle für die Stadt gewährt wird und die eigentlich geplanten 50.000 Euro für die Belebung der Innenstadt bereitgestellt werden. Im geplanten Haushalt waren diese Ausgaben aus Konsolidierungsgründen nicht vorgesehen. Abgelehnter Haushalt hat Folgen Der ausbleibende Beschluss zur Haushaltssatzung hat Folgen für die knapp 11.000 Einwohner große Stadt. Geplante Investitionen und Projekte müssen jetzt erstmal warten. Der Oberbürgermeister Holm Große zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung: „Stillstand ist das letzte, was die Stadt gebrauchen kann. Je eher wir uns über den Haushalt verständigen, umso eher können wir ihn beschließen.“ Nichtöffentliche Sondersitzung geplant Damit der wichtige Doppelhaushalt nun doch zügig – in welcher Form auch immer –beschlossen werden kann, wurde für nächsten Mittwoche, den 5. Mai, eine nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtrates einberufen. Das hat den Grund, weil eine öffentliche Sitzung vorher erst ausgelegt werden muss und damit wertvolle Zeit verstreichen würde. In der letzten Stadtratssitzung gab es bei der Abstimmung zum geplanten Doppelhaushalt 2021/2022 eine Pattsituation. In der Abstimmung stimmten 10 Stadträte für und 10 Stadträte gegen den Haushalt. Eine Stimme enthielt sich. …

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Bischofswerda setzt Elternbeiträge für den Monat Mai aus

Bischofswerda. In Anbetracht der aktuell herrschenden Infektionslage und der damit verbundenen Regelungen der „Bundesnotbremse“ setzt die Stadt Bischofswerda den Einzug der Elternbeiträge für den Monat Mai vorerst aus – das heißt, es erfolgt keine Abbuchung zum 1. Mai 2021. Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung erfolgt jedoch, wie bereits in den vorherigen Phasen der Notbetreuung praktiziert, die Berechnung der Elternbeiträge in Höhe von 75 Prozent des derzeit gültigen Satzes. Übersicht der Öffnungszeiten während der Notbetreuung im Hort und Kindergarten Die Vormittagsbetreuung wird ausschließlich über die Grundschulen abgesichert! Eine zusätzliche Frühhortbetreuung ist nicht möglich. Hort: 7.00 – 12.00 Uhr Grundschule Goldbach / 12.00 – 16.00 Uhr Hort Goldbach 7.00 – 12.00 Uhr Grundschule Süd / 12.00 – 16.00 Uhr 8 Sterne Hort 6.00 – 12.00 Uhr Grundschule Kirchstr. / 12.00 – 17.00 Uhr Hort Kunterbunt Kitas: Die Öffnungszeiten der Einrichtungen richten sich nach dem vorgehaltenen Personal für die jeweilige Einrichtung betreffend. 6.30 – 16.00 Uhr Buddelflink 6.00 – 16.30 Uhr Glückskäfer 6.00 – 16.00 Uhr Sonnenschein 7.00 – 16.00 Uhr Butterbergwichtel 7.00 – 16.00 Uhr Anne Frank 7.00 – 16.00 Uhr RegenbogenIn Anbetracht der aktuell herrschenden Infektionslage und der damit verbundenen Regelungen der „Bundesnotbremse“ setzt die Stadt Bischofswerda den Einzug der Elternbeiträge für den Monat Mai vorerst aus – das heißt, es erfolgt keine Abbuchung zum 1.…

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