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Zittau will die Kameras

Seit November 2019 gibt es die Soko Argus. Vergangene Woche wurde nach 16-monatiger Arbeit der Sonderkommission Bilanz gezogen. Während der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu sich über die genannten Zahlen sicher freuen dürfte, sah das bei seinem Zittauer Amtskollegen Thomas Zenkers anders aus. So sank beispielsweise die Zahl der Eigentumsdelikte 2020 im Vergleich zu 2019 in Görlitz um 19 Prozent, in Zittau stieg sie um 24 Prozent. Eine ähnliches Bild gibt’s bei den Fahrzeugdiebstählen: In Görlitz sank die Zahl um 42 Prozent (Rückgang von 120 auf 70 Fälle), in Zittau gab es einen Anstieg um 76 Prozent (von 38 auf 67 Fälle).

Diese Zahlen führt die Polizei auch auf die in Görlitz eingesetzte Videoüberwachung zurück, die im August 2019 in Betrieb ging. Die hochauflösende Technik überwacht an derzeit fünf Standorten den grenzüberschreitenden Verkehr. Die aufgezeichneten Daten werteten die Ermittler bei entsprechenden Straftaten aus. In allen übrigen Fällen wird das Material nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht. Darüber hinaus steht den Kriminalisten seit Ende Februar 2021 eine mobile Variante dieser Technik zur Verfügung.

„Der Anstieg dieser Kriminalitätskennzahlen in Zittau und Umgebung ist erschreckend und deutlich höher als nach den Vorwarnungen auf mögliche Verdrängung aus dem Görlitzer Raum zu befürchten war“, erklärt Thomas Zenker. Die Vorbereitungen für die Kameraüberwachung an wichtigen Routen im Zittauer Raum liefen zwar bereits, die notwendigen Entscheidungen im Haushalt des Freistaats und daran gekoppelte Ausschreibungen und Vergaben lassen aber noch einen längeren Zeitraum bis zur Umsetzung vermuten. Die Stadt hat dem Innenministerium in allen planungsrechtlichen Dingen Unterstützung zugesichert. Der Zittauer OB hat auch das Gespräch mit den polnischen und tschechischen Nachbarkommunen gesucht: „Wir sind uns einig, alle wollen diese Technik und die Unterstützung der Soko Argus sowie weitere bi- und trinationale Polizeizusammenarbeit – wir brauchen neue Wege zur erfolgreichen Kriminalitätsbekämpfung in unserer Region. Das ist unser nachbarschaftliches Miteinander eine wichtige Grundlage.“  Bis zur Errichtung von Kameratechnik in Zittau dürfte es jedoch noch mehr als ein Jahr dauern, sodass Zenker eine weitere negative Entwicklung für Zittau befürchtet. „Der Freistaat muss deshalb sofort konsequent handeln, sonst ist der sichtbare Erfolg im Görlitzer Bereich nur ein teuer erkaufter und fauler Kompromiss.“

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Genesene erhalten Nachweis vom Gesundheitsamt

Elbe-Elster. Mit dem Inkrafttreten der neuen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (kurz: SchAusnahmV) des Bundes vom 9. Mai 2021, wurden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Diese Gleichstellung hat zur Folge, dass bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, wie beispielsweise der Besuch beim Friseur, in bestimmten Geschäften oder bei Kultur- und Freizeitaktivitäten, nun auch dieselben Erleichterungen und Ausnahmen für Geimpfte und Genesene gelten, wie bisher für negativ getestete Personen. Wichtig: Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie die Einhaltung von Abstandsgeboten bleibt auch für Geimpfte, Genesene und negativ getestete Personen weiterhin Pflicht. Als Nachweis für den Status Genesene wird ein positiver PCR-Test (oder ein anderer Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt, benötigt. Hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheitssymptome gelten. Dazu gehören Atemnot, Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust. Genesene, die aktuell nicht im Besitz Ihres positiven PCR-Nachweises sind, können über genesenennachweis@lkee.de den Nachweis beantragen. Die Bearbeitung erfolgt nach Eingang zeitnah.  Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen. Der Nachweis einer vollständigen Impfung erfolgt über die Impfdokumentation. Das kann entweder der Eintrag ins gelbe Impfbuch sein, der Nachweis, den man beim Arzt oder im Impfzentrum erhalten hat – oder später auch der digitale Impfnachweis. Auch ausländische Impfzertifikate werden anerkannt. Voraussetzung ist aber, dass die Person mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft wurde. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man auch hier keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen. Mit dem Inkrafttreten der neuen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (kurz: SchAusnahmV) des Bundes vom 9. Mai 2021, wurden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Diese Gleichstellung hat zur Folge, dass bei bestimmten…

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