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"Krankes Gesundheitssystem" - Antworten der Ministerin - 05

Südbrandenburg. Jetzt antwortet die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz auf unsere Fragen: Über Wochen besuchte WoKu Kliniken, Hausärzte und Pflegeeinrichtungen, ließ Leser zu Wort kommen, benannte die Probleme und bat die politisch Verantwortlichen um Antworten.

Im zweiten von insgesamt vier Fragekomplexen (Pflege, Kliniken, MDK, Hausärzte) geht es um das Thema der Kliniken. Mit welchen Problemen haben die Gesundheitseinrichtungen zu kämpfen und was sagt die Politik dazu?

Mehr Selbstbestimmung bei Krankenhausleistungen zulassen
Barbara Klepsch: Im Bereich der Krankenhausplanung gibt es viele Möglichkeiten der Selbstbestimmung. So erhalten beispielsweise die Krankenhäuser in den somatischen Fachgebieten lediglich eine Gesamtbettenzahl für die verschiedenen Fachgebiete zugewiesen. Dadurch können die Krankenhäuser flexibel entscheiden, welches Fachgebiet sie mit welchen Betten ausstatten. Die Gestaltungsspielräume sind also groß, ich kann nur unterstützen, dass sie auch genutzt werden.

Einrichtung eines gesamtbundesdeutschen Versorgungsplanungsausschusses für Entscheidungen über Versorgungsrelevanzen
Bundesweit einheitliche Regelungen sind auf den ersten Blick immer insoweit sinnvoll, als dass alle Krankenhäuser dann gleich bewertet würden, egal ob sie in Berlin, Schleswig-Holstein oder Sachsen stehen. Andererseits geht damit auch der spezifische regionale Blick verloren.
Während Qualitätskriterien nicht regional unterschiedlich sein dürfen und daher bundesweit gleich sind, sieht das bei Versorgungsfragen meines Erachtens nach anders aus. Wir in Sachsen bewerten doch die Versorgungsbedarfe ganz anders als ein Stadtstaat wie Berlin oder ein Bundesland mit Inseln wie Schleswig-Holstein.  
 Mitunter wird eher eine noch weitere Regionalisierung in der Versorgungsplanung gefordert, in der auch die Kommunen etc. mitentscheiden. Ich bin überzeugt, dass die Landesebene hier der richtige Mittelweg ist, um im Interesse der Patienten zu entscheiden. Noch besser wäre es, einige Kompetenzen des Bundes an die Länder zu übertragen – damit könnten wir schneller und effizienter handeln.  
Kurz: Die Qualität muss überall gesichert sein und die medizinische Versorgung muss den regionalen Gegebenheiten entsprechen. Diese Ziele unterstütze ich als sächsische Gesundheitsministerin und Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

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