pm/asl

Inzidenz steigt über 200

Weitere Einschränkungen im Landkreis Spree-Neiße

Laut den Veröffentlichungen des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit sind im Landkreis Spree-Neiße am Montag, 12. April, mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus erfolgt.
 
Ab heute, 14. April, sind nach § 5 Abs. 2 Satz 1 Siebte SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung Versammlungen grundsätzlich untersagt.
 
Von diesem Verbot kann nach Absatz 3 im Einzelfall eine Ausnahme erteilt werden, wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist, wobei mit steigender Inzidenz und damit einhergehendem erhöhten Infektionsrisiko der Gesundheitsschutz der Bevölkerung bei der vorzunehmenden Abwägung mit dem Versammlungsrecht zunehmende Bedeutung erlangt.
 
Dieses Verbot mit Ausnahmevorbehalt gilt auch für die Durchführung von Autokorsen.

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